Volksverdummung

Von: Hans-Joachim Stief [mailto:Hans@Stief-Gerolstein.de] Im Auftrag von fraktion@wg-moeller.de
Gesendet: Freitag, 9. Februar 2007 15:28
An: 'Mario Hübner'
Cc: Gerd Möller; Gerd Möller; Sabine Martinetz; Stief Hans-Joachim; Wollwert Ewald; 'Pauly Matthias'; 'Karl-Heinz Schwartz'; klaus.jansen@gerolstein.de; Monika Neumann; 'Lodde Horst'; 'Lames Herbert'; l.ross@volksfreund.de; Lux Hermann; Bartling Oliver ; Onnertz Heinz; 'Willems Günter'; uwg-gerolstein@web.de; Arend Herbert; 'Eckard Wiendl'; edgar.weis@gerolstein.de; Stief Karl-Heinz ; Steen; Pauly Helmut ; Christen, Marco; Achim Hell; Herbert Kuhl; Helmut Heinen; 'Frank Kalmes'; Vogelsberg Gabi ; Heinz Weber; Heinz Heyer; 'Hauth'; 'Helmut Wagner'; Hoffmann Rallf; Karl-Heinz Wagner; 'Simon Volker'; Stief Richard
Betreff: Artikel TV vom 09.02.07 "Alles auf Eis"

09.02.2007

Herrn
Mario Hübner
Trierischer Volksfreund

Ihr Artikel von heute: „Alles auf Eis“
Telefongespräch von gestern, dem 08.02.07 

Sehr geehrter Herr Hübner,

über den unten stehenden, von Herrn Hübner redaktionell bearbeiteten Sachverhalt, wurden die Mitglieder des Stadtrates im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 01.02.2007 in Kenntnis gesetzt. Auf der gleichen Sitzung wurde von der WG Möller auf den Genehmigungsbescheid der Kreisverwaltung vom 15.01.07 verwiesen (Auszug):
Bei H.St. 7500.9402 ist der Bau der Leichenhalle mit voraussichtlichen Kosten von 400.000 € veranschlagt. Zur Mitfinanzierung dieser Maßnahme ist eine Landeszuweisung in Höhe von 160.000 € im Haushalt eingestellt. Da eine entsprechende Bezuschussung aus Mitteln des Investitionsstockes 2007 bekanntlich ausscheidet, kommt die Ausführung dieses Projektes im lfd. Haushaltsjahr 2007 somit nicht in Betracht.
Diesbezgl. verweisen wir auf die Bestimmung des § 96 Abs. 4 GemO, wonach vor Maßnahmenbeginn eine gesicherte Finanzierung vorliegen muss.
Letztlich weisen wir darauf hin, dass mit denjenigen Maßnahmen, für die entsprechende Bezuschussungen beantragt worden sind, erst begonnen werden darf, wenn entsprechende Zuschussbewilligungen bzw. Förderzusagen vorliegen (z.B. H.St. 5604.9500, 6910.9500). (Herr Hübner wurde telefonisch am 08.02.2007 über diesen, auf der Website der WGM veröffentlichen Bescheid hingewiesen).
Dies genau war schon auf der Ratssitzung am 07.12.2006 die Position der WG Möller und einer der Gründe für die Ablehnung des Haushaltes 2007. Eine detaillierte Dokumentation zu dem Komplex Leichenhalle wurde dem TV (Herrn Hübner) übergeben.
Die Verantwortung für das Desaster “Leichenhalle” liegt dabei ganz alleine bei dem Stadtbürgermeister, der Verwaltung und dem destruktiven und ignoranten Verhalten der CDU-Fraktion, die im Rat und in den Ausschüssen zwar über die absolute Mehrheit verfügt, sich aber weigert, die Verantwortung zu übernehmen. (z. B. wurde d
er Planungsauftrag an den Architekten Jupp Schwartz erst am 06.10.2006 schriftlich gekündigt und von der 1. Beigeordneten (Frau Neumann) unterzeichnet).
Vor diesem Hintergrund ist es erstaunlich, dass der Stadtbürgermeister im TV mit tiefstem Bedauern feststellen kann, dass wegen des Finanzhofurteils das mit oberster Priorität belegte und für 2007 geplante Projekt Leichenhalle verschoben werden müsse.
Weniger erstaunlich ist für die WGM die Tatsache, dass der TV solchen Unsinn ohne Nachfrage oder Kommentar auch noch abdruckt.
Die Strategie des Herrn Pauly (s. Sprechblase) scheint also aufzugehen!

Im Interesse einer objektiveren Berichterstattung sollten Sie sich nicht nur auf Verlautbarungen der Verwaltung und der Bürgermeister stützen, die von diesen häufig und öffentlich nachträglich als unwahr geleugnet werden, sondern auf die aktuellen und nachprüfbaren Informationen auf der Website der WG Möller.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

Auf oben stehende Mail antwortete die Fraktionssprecherin der CDU, Frau Monika Neumann am 13.02.2007 wie folgt:

Hallo Herr Stief,
andere Mitglieder des Stadtrates haben am vergangenen Freitag die Gelegenheit wahrgenommen , sich über die Verwendungsmöglichkeiten der Bahntrasse Gerolstein - Prüm zu informieren. Inzwischen weiss ich ,dass Sie es für sinnvoller erachtet haben, zeitgleich Ihre Zeit mit dem Verfassen von unsachlichen und beleidigen e- mails zu verbringen. Schade, dass Sie wiedermal die Gelegenheit verpasst haben , zukunftsweisend und konstruktiv mitzuarbeiten und damit aufs Neue beweisen, dass Sie lieber "stänkern" wollen.

     Monika Neumann