|
 Eifelzeitung KW 51
Leserbrief H. P. Kuhl / Anmerkung der Redaktion
(22.12.12)
Signal springt um: Grünes Licht für die Eifelquerbahn (TV 19.12.12)
... mehr ...
Signal steht auf Rot: Aus für die Schienenbusse (TV 13.12.12)
“Zwar wird über die Zukunft der Eifel- querbahn erst am Dienstag beraten. (SPNV-Nord am 18.12.12)Aber die Vulkaneifelbahn-Betriebsgesellschaft, die seit zwölf Jahren an Wochenenden, Feier- tagen und in den Ferien Fahrten veranstaltet, will darauf nicht mehr warten. Sie hat angekündigt, das Angebot ab 2013 nicht weiterzuführen.” ... mehr ...
|
|
 Der Kreistag lehnt die “Reaktivierung der Eifelquerbahn für den fahrplanmäßigen Verkehr” ab. (13.12.12)
Berichterstattung M. H. (TV)
Bericht der Eifelzeitung
Sitzung des Kreistages,
Mo, 10.12.2012 14:30 Uhr TOP 13
Reaktivierung der Eifelquerbahn für den fahrplanmäßigen Verkehr
Im darin formulierten Beschlussvorschlag der Verwaltung (Onnertz, SPD-Schmitt, FWG-Pinn)
wird eindeutig klar, dass es den abgebildeten Projekt-Paten schei..-egal ist,
dass
- 40.000.000 € + X Investitionskosten mit Steuergeldern aufgebracht werden müssen,
- 6.000.000 € + X jährliche Betriebskosten zu subventionieren sind,
- das aktuelle Kosten- Nutzen- Gutachten absolut negativ ist,
- der Beschluss dem Regionalisierungs- gesetz (ÖPNV-Verkehr mit dem Ziel der “Daseinsvorsorge”) widerspräche,
- Millionen öffentlicher Gelder verschleudert werden, während der dahinsiechende straßengebundene ÖPNV trotz drohender Pleite sich nach dem Prinzip der “Eigenwirtschaftlichkeit” finanzieren muss,
- nach dem Nürburgring- und BW- Prinzip Millionenkosten sozialisiert werden zugunsten privater Gewinnmaximierung.
|
|
|
Ein Bild verrät mehr als tausend Worte.
oder
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
|
|
 Die Rolle der links abgebildeten NetzwerkerIn wird in unregelmäßigen Zeitabständen, beginnend bei der Person 1 mit den kurzen Beinen, nach anklicken näher erläutert.
Person 4 auch aktiviert! (02.12.12)
Anlass ist der unten aufgeführte Sachverhalt, wo die Personen 1, 2, und 4 beim Generieren von Finanzmitteln ihre Drücker- qualitäten unter Beweis stellen,
nachzulesen im
TV vom 01.12.2012
|
|
Weitere Informationen zu der “PetryPauly - Günstlingswirtschaft” seit 2005 (die West- Eifelbahn betreffend) im Trierischen Volks-
freund vom 30.11.2012:
“Entscheidung über Bahnstrecke erst
im kommenden Jahr”
(30.11.12)
|
|
Offener Brief an Herrn Mario Hübner,
Redakteur des Trierischen Volksfreundes Gerolstein, der 13.11.2012
Artikel im TV vom 09.11.2012:
„Stadt bleibt auf 100.000 € sitzen“
Sehr geehrter Herr Hübner,
mehrfach schon haben Sie im Trierischen Volksfreund über Sachverhalte, die Gerolsteiner Kommunalpolitik betreffend, zumindest teilweise falsch, tendenziös selektiv und wider  besseres Wissen berichtet, so auch auf eine ganz linke Tour in dem o. g. Artikel.
Als Kritiker der Verwaltung werde nur ich namentlich genannt ohne dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, Ihnen meine Position deutlich zu machen. Warum zum Beispiel haben Sie nicht bei den über den Tisch gezogenen Rats-Fraktionen nachgefragt, warum diese zumindest bisher nichts unternommen haben, die Verwaltung in Regress zu nehmen wie es m. E. ihre Pflicht gewesen wäre?
Über Ihre eigene Rolle und Mitverantwortung bei der Vorbereitung des Wöllersberg-Deals haben Sie kein Wort verloren.
Weil auch schon öfters meine Richtigstellungen/Leserbriefe nicht publiziert wurden, werde ich mir die Mühe in diesem Fall gar nicht erst machen, da Sie über alle Beschwerden von mir nachrichtlich informiert gewesen sind.
Deshalb also der offene Brief, zunächst veröffentlicht auf dieser Homepage: ... mehr!
|
|
Ein Bürgerbrunnen , trotz oder wegen der Ratsarmut ? (08.11.12)
|
|
Für Hintergrundinformationen bitte Bild anklicken |
|
Schlaglichter/Fundsachen zur Parteienverdrossenheit:
- Ein Schelm, wer Böses dabei denkt ...? (26.10.12)
“Eine undurchsichtige Nummer ... “ WoSpiegel vom 17.10.2012
- Vom zugeworfenen (zugepflasterten) Brunnen Eifelzeitung KW 43 (Leserbrief)
Auf der zugepflasterten Brunnenfläche sollte ein antiker Dixi-Klo installiert werden, um die ganze von Stadtbürgermeister, Verwaltung und Stadtrat im Zuge der Stadtsanierung produzierte Schei ... zentral und vor Ort entsorgen zu können. (Siehe dazu auch die Links) (29.10.12)
|
Eifelzeitung 42. KW 2012 - 16.10.2012 - (19.10.12)
“SPD-Ratsmitglied Jörg Petry beleidigt CDU-Politiker als ”Transvestiten””
|
|
Neues von der Gerolsteiner Ratsarmut (10.10.12)
Von welcher Qualität die nötigen Informationen und wie verlässlich die Entscheidungshilfen aus BM Paulys Leitlinien (s. Bildchen) sind, wird wieder einmal überdeutlich im Zusammenhang mit dem verscherbelten Wöllersberg.
 Der Sachverhalt
Nach 30 Jahren Widerstand hatte der Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung auf Betreiben von Verwaltung und Stadtbürgermeister May nach einem nichtöffentlichen Verfahren am 07.12.2010 mit 12 : 10 Stimmen dem Abbau des Wöllersberges zugestimmt durch die Anerkenntnis einer Außergerichtlichen Vergleichsvereinbarung zwischen der Stadt Gerolstein und dem LGB/der Bettendorf Lava-Steinwerk GmbH.
In § 2 und § 3 der Vergleichsvereinbarung verpflichten sich LGB und die Bettendorf Lava-Steinwerk GmbH,
„gemeinsam mit dem LGB je zur Hälfte die Kosten des beim OVG Koblenz anhängigen Rechtsstreits über die Zulegung einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Stadt Gerolstein zu tragen.“
Für alle damals an der äußerst knappen Wöllersbergentscheidung Beteiligten und für die Öffentlichkeit spielte die Übernahme der Prozesskosten als Kompensation für den Verlust eines ganzen Berges eine maßgebliche und entscheidende Rolle.
Nachdem man jahrelang und schlussendlich sogar vor dem Bundesverwaltungsgericht mit Erfolg im Sinne einer gemeinsamen Stadtratsresolution gestritten hatte, wollte man nicht in der Hauptsache verlieren und zusätzlich auch noch auf den entstandenen Rechtskosten von über 100.000,00 Euro sitzen bleiben.
(BM Pauly laut TV vom 14. Januar 2009 : "Vor Leipzig haben die Chancen 1 zu 9 für die Stadt gestanden, jetzt steht es 9 zu 1." Und Pauly sah “gute Chancen, dass der Rechtsstreit endgültig zugunsten der Stadt entschieden wird.”)
Die Beschlussfassung um den Wöllersberg (1 Stimme plus Bürgermeisterstimme Mehrheit) wäre mit Sicherheit anders ausgefallen, wenn das in Wirklichkeit überwiesene finanzielle „Almosen“ oder „Trinkgeld“ (22.032,54 ﾀ) aus der Kasse des LGB/Abbaubetreibers bekannt gewesen wäre.
Nach Kenntnisnahme der ausführlichen chronologischen Darstellung können nach meiner Überzeugung folgende Feststellungen getroffen werden:
- Durch die mit rechtswidrigem und fahrlässigem Verwaltungshandeln herbeigeführte Zustimmung des Stadtrates zur Vergleichsvereinbarung ist der Stadt Gerolstein ein großer Schaden entstanden, egal ob durch den Abbau des Berges oder durch die Mindereinnahme von 50.000 Euro.
- Bürgermeister, Beigeordnete und Fachbereichsleiter verweigern auf unerträgliche Weise jede Sachaufklärung und die Übernahme der Verantwortung für das Desaster.
- Wichtige politische Vorgänge wie das Verfahren um den Wöllersberg werden von der Verwaltung mit fadenscheinigen Begründungen seit Jahrzehnten dem „nichtöffentlichen Bereich“ zugeordnet, um sich möglichst wenig Öffentlichkeit und demokratischer Kontrolle zu stellen.
Informationen werden nicht auf den vorgeschriebenen Wegen an die entsprechenden kommunalen PolitikerInnen und die Öffentlichkeit gegeben, sondern nach Verwaltungs- oder Bürgermeisterbelieben an den Volksfreund als bevorzugten Hofberichterstatter, so auch in Sachen Wöllersberg.
Man ist sich sicher, dass vom TV weder eine nennenswerte investigative Aktion zu erwarten ist noch eine Klarstellung zu dem Wöllersberg-Artikel vom 19.11.2010.
- Der Stadtrat als einziger Interessenvertreter der Gerolsteiner BürgerInnen auch gegenüber der eigenen Verwaltung nimmt mit großem Gleichmut das offensichtliche Versagen der Verwaltung zur Kenntnis und scheint nicht gewillt, die Verantwortlichen für den entstandenen Schaden in Regress zu nehmen.
Der Stadtrat muss endlich seiner Verpflichtung nachkommen und dafür Sorge tragen, dass dieser Regressansprung gegenüber der Verwaltung durch entsprechende Anträge/Beschlüsse auch durchgesetzt wird.
- Als Mitglied des FoWe und Umweltausschusses habe ich mich mit einer sachlichen Dienstaufsichtsbeschwerde an die Kommunalaufsicht gewandt und um Informationen gebeten, wie der m. E. gegebene Regressanspruch geltend gemacht werden kann.
Der Landesrechnungshof ist ebenfalls informiert.
Gerolstein, am 10.10.2012
Hans-Joachim Stief
Mitglied des FoWeU Ausschusses des Stadtrates Gerolstein
|
|
Die stillgelegte Bahntrasse zwischen Prüm und Gerolstein wird auch weiterhin still liegen. (28.09.12)
Nachdem das Land der Rhein-Sieg-Eisenbahn aus Bonn (als Vertreter von Petrys Vulkaneifelbahn) die Betriebsgenehmigung verweigert hat, ist das Unternehmen am 15.08.2012 mit seiner Klage gegen die Landesregierung vor dem Verwaltungsgericht Mainz gescheitert.
 Seit einiger Zeit liegt nun auch die Urteilsbegründung vor, die auf BM Pauly mit seiner Verwaltung und auf Petry (SPD) mitsamt seinen Förderern in Stadt, VG und Land wie eine Ohrfeige wirken müsste.
Nach meinen Informationen liegt die schriftliche Urteilsbegründung den Gerolsteinern im Gegensatz zu den Prümern noch nicht einmal vor. Offensichtlich besteht bei der Verwaltung kein besonderes Interesse an der Anforderung und Kenntnisnahme der eindeutigen Aussagen und deren Aufbereitung für den Stadtrat, zumal sie auch interessant sind bezüglich des Städtischen Gleisgrundstückes an der Eselsbrücke, seit 2003 genutzt von J. Petry und seinen GmbHs ohne eine(n) Nutzungsvereinbarung/-Vertrag, ohne einen Cent Pachtzahlung und ohne Übernahme der Verkehrssicherungspflicht. (s. Sprechblase unten)
Ein kleiner Auszug aus der Urteilsbegründung:
“Außerdem habe die Klägerin unberücksichtigt gelassen, dass Pachtkosten an die Verbandsgemeinde Prüm und die Stadt Gerolstein als Grundstückseigentümer i.H. von 22.000,00 €/Jahr zu zahlen seien; die insoweit angebotenen 3.000,00 € seien nicht realistisch.” /.../ “Die Verbandsgemeinde Prüm und die Stadt Gerolstein hätten die Bahngrundstücke für 420.000,00 € erworben, um dort einen Radweg einzurichten. Es sei daher angemessen, dass die Klägerin im Falle eines Fortbestandes der Bahnstrecke zumindest die Zinslasten i.H. von 22.000,00 €/Jahr als Pacht trage. Derartige Pachtzahlungen oder gar Kaufpreiszahlungen entsprächen auch der Praxis in Rheinland-Pfalz.”
 Seit 2005 kostete die Kredit-finanzierte Bahntrasse bis Büdesheim die Stadt mindestens 230.000 Euro. Dabei war schon 2009 die Finanzierung des Umbaus als Radweg gesichert.
Es ist die Pflicht des Stadtbürgermeisters und des Stadtrates, vor dem Hintergrund dieses Verwaltungsgerichtsurteils umgehend eigene Fehler zu erkennen und zuzugeben, um dann entsprechende Beschlüsse zu fassen mit dem Ziel, weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden.
|
|
|
|
Das vormals hier publizierte Foto war kopiert von Uwe Schneiders Fotogalerie in facebook (aufgenommen am 03.07.2012.) und zeigte eine sehr gut gelaunte SPD - Runde auf der “Anheizparty” im Lokschuppen nach dem Motto: “Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehn.” - Prost! - (28.08.2012)
Einen Tag zuvor, am 02.07.2012 hatte LR Onnertz seinen Rücktritt bekanntgegeben.
Dieser wurde dann umso eindrucksvoller instrumentalisiert als pathetisch-peinlicher, Mitleid heischender und Betroffenheits-triefender Abgesang auf “Freund Heinz” auf dem SPD Parteitag, auf dem auch der neue Vorstand gewählt wurde.
Kein Wort indessen über die Rolle der SPD bei dieser Polit-Posse und über die drängenden Probleme des Kreises und die entsprechenden Positionierungen der SPD nach der erprobten Leitlinie der alten und neuen Vorsitzenden A. Schmitt: Wir sind doch so lieb, sagen nix und nix jet jedoon, dann hammer och nix usszusoon.
Das ganze Schmierentheater im TV vom 22.08.2012 (24.08.12)
|
|
 Und wieder hat die Eifelzeitung dem bedauernswerten J. P. die “Fresse poliert”.
(01.09.12)
Jetzt hat auch noch das
Verwaltungsgericht Mainz
mit Urteil vom 16.08.2012 (Begründung folgt) zugeschlagen. (17.08.12)
|
|
|
|
 Nachrufe der Gläubigen:
TV vom 03.07.2012
TV vom 04.07.2012
TV vom 14.07.2012
dazu emofohlen ein
Bittgebet für trauernde GenossInnen und SympathisantInnen
(29.07.12)
|
|
Die Verschuldung der Stadt Gerolstein laut Nachtragshaushalt 2012
(vgl. Genehmigung der Kommunalaufsicht vom Juli 2012)
 Die (Nachtrags)-satzungsgemäße Kreditaufnahme (öffentlich beschlossen) führt in 2012 zu einem Anstieg der Netto - Neuverschuldung aus Investitionstätigkeit auf insgesamt 333.066,00 € (+ 266.030,00 €).
Die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen liegen nach derzeitigem Stand zum Jahresende 2012 einschließlich der Zwischenflnanzierungskredite voraussichtlich bei 7.254.522,25 €.
Die Pro-Kopf-Verschuldung von rd. 946,00 € zum 31.12.2012 liegt erheblich über der Durchschnittsverschuldung bei Städten gleicher Größenordnung in Rheinland-Pfalz von 642,00 € (Stand 31.12.2009).
Hinzu kommen die Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten, die zum Stand 31.12.2011 6.797.099,36 € betrugen.
Die Gesamtverschuldung beträgt demnach 14.051.621,61 Euro.
Die Stadt Gerolstein ist aufgefordert, die Haushaltswirtschaft auf eine Verringerung der Verschuldung auszurichten.
Eine Kreditgenehmigung in Höhe von 19.000 € (Regressanspruch - Röhrenbrunnen) wird seitens der Kommunalaufsicht versagt, da von der Stadt eine Unabweisbarkeit nicht nachgewiesen wurde. Eine Begründung zu den aufgeworfenen Fragen nach Grundsatz, der Höhe und einer Sachnachweisung für die Schadenersatzforderung wurde nicht dargelegt.
Dazu Stadtbürgermeister B. May in der für ihn typischen vernebelnden Sprache im
“et Blättchen” KW 29 incl. Kommentar (23.07.12)
Wer muss nun für die nicht gedeckten aber schon gezahlten 15.000 € geradestehen?
Der Kreditbedarf für den Bürgerbrunnen von maximal 46.000 € wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt. (12.07.12)
|
|
 Rücktritt LR Onnertz - Presseerklärung
Zum Rücktritt:
Eifelzeitung KW 27 2012
Wochenspiegel KW 27 (14.07.12)
Südd. Zeitung vom 09.07.12
dazu Leserbrief von HJST
Luxemb. Wort vom 07.07.12
Kölner Stadtanzeiger vom 13.07.2012
“Leppusconi und der Landrat”
Stellungnahmen
CDU
BUV
(10.07.12)
Interview - Eifelzeitung - BürgerUnion
EZ KW 28 vom 12.07.2012
Wer interviewt wen? - Das ist hier die Frage!
“Alles reine Auslegungssache”
Artikel EZ KW 28 (13.07.12)
|
|
Patrick Schnieder in der EZ 25. KW 2012 (22.06.12)
“Neuer Impuls für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Gerolstein.”
|
|
Eifelquerbahn: (21.06.12)
“Noch steht das Signal nicht für ewig auf Rot“ (Rheinzeitung)
„Eifelquerbahn auf dem Wartegleis“ (Trierischer Volksfreund)
|
|
 “1,20 m Meter freie Bahn für Fußgänger”
Sondernutzungssatzung der Stadt Gerolstein (Text) Rat 12. 06.12
Anlage zur SNS Plan Rat 12 06 12
Nicht umgesetzte und nicht aufgehobene Ratsbeschlüsse:
Sondernutzungsplan textl. Festsetzung Bau 25 03 09 (19.06.12)
|
|
 “Eifelquerbahn darf kein Tummelplatz für Traumtänzer werden” (EZ 13.06.12)
Kein Ausbau der Eifelquerbahn! (EZ 06.06.12)
Die teuren Pläne der Hobbyeisenbahner (29.05.09)
Aus der Traum ? (04.06.12)
|
|
Die unendliche Geschichte Westeifelbahn
(TV vom 05.06.12)
|
|
 Statt Schambach-Brunnen und ÖP-Toilette,
die Gerolstein so gerne hätte,
schlag ich vor, wir bauen schnell
ein Multifunktionalmodell.
Dann sitzen Prinz und Bürger froh
im Brunnen-kühlen Dixiklo. (04.06.12)
|
|
Das Weinhaus, ein neues Element im Gerolstein-Sarresdorfer Museumsensemble
(02.06.12)
|
|
 CDU und BUV stellen gemeinsamen Antrag in Sachen Bahnbetriebswerk Gerolstein gGmbH
KV beantwortet am 04.06.12 die 18 gestellten Fragen.
In der im Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanz für das Jahr 2010 für die Bahnbetriebswerk Gerolstein gGmbH wird festgestellt, dass die Gesellschaft bilanziell nahezu überschuldet ist. ...
(02.06.12)
|
|
Das Brunnentrauerspiel (EZ 30.05.12)
‘“Der zugeworfene Brunnen”
Der Fluch dauert an. (23..05.12)
Wirtz (CDU): "65 000 Euro für einen Brunnen. Da hört bei mir alles auf. Ich bin dagegen." Monika Neumann (CDU) meint: "Wie sollen wir solch eine Ausgabe gegenüber den Bürgern vertreten?"
- Oft gefragt - - Nie beantwortet! -
|
|
Bilanz der BW gGmbH 2010 (24.05.12)
Neukonzeption der SPNV Finanzierung von
Freizeitverkehren (Beschlussfassung der
VV SPNV - Nord vom 08.12.2010)
(21.05.2012)
|
|
Statistische Berichte 2012
Gäste, Übernachtungen, Auslastungen nach Regionen, Gemeindegruppen und Gemeinden (eingestellt 22.0512)
|
|
Offener Brief an “Jaques Berndorf” mit Verlinkung
Bezug: Kampagne von Preute, Kramp, Koch, Petry/Pauly etc.
(20.05.12)
|
|
Quo vadis Rondelbrunnen? (TV 15.05.12)
|
|
Wo legt denn heut der Pleitegeier in Gerolstein die Pleiteeier?-Wöllersberg (20.04.12)
|
|
Neues vom Fluch des zugeworfenen Brunnen
Verschmähter Künstler will Schadensersatz
(18.04.12)
|
|
|
|
|
|
Buslinien im Vulkaneifelkreis kurz vor dem Kollaps (EAZ 13.0412)
VRT vor der Zerreißprobe (TV 09.04.12)
|
|
Ein anonymer Brief zum Gleisgrundstück, weil “nicht jeder in
Parteien alles sagen darf.” (09.04.12)
Gleisgrundstück Eselsbrücke oder (04.04.12)
wie PetryPaulySchorschi die Stadt vorführ(t)en
|
|
Der verscherbelte Wöllersberg
Betrug? Statt 126.979,92 € magere 22.032,54 € (02/10.04.12)
|
|
Verdacht eines Umweltdeliktes in der VG Gerolstein (EAZ 28.03.12)
Vermutlich ist auch der Leiter einer Umweltbehörde in die
illegale Müllverbrennung verwickelt (EAZ online 21.03.12)
|
|
Gleisgrundstück Eselsbrück: Brief eines anonymen Insiders (23.03.12)
- Das städtische Gleisgrundstück -
|
|
Neues von Petrys Gemeinnütz(licher)iger GmbH
mehr ... 21.03.12
|
|
Offener Brief an Bürgermeister, Stadtrat und Presse (PDF) (14.03.12)
SNHauptstrasse020608 Plan Sondernutzungssatzung Rat 17 03 09 T
Sondernutzungsplan Text Bau 25 03 09
Resolution Zusammenfassung Web 05 03 12
Statistik von 2004 bis 2011 Stadt Gerolstein
Stat Berichte Januar bis Dezember 2011
|
|
Die Resolutions-Blamage (Zusammenfassung) (05.03.12)
|
|
Sondernutzungs-Satzung Hauptstr. (03.03.12)
Sondernutzungs-Plan Hauptstr.
|
|
Planungs- u. Ausführungchaos Hauptstraße (27.02.12)
|
|
vom Nürburgringdesaster zur Eifelquerbahn (aktualisiert 21.02.12)
|
|
Resolutions-Blamage von Bürgermeistern und Stadtrat (bearbeitet 19.02.12)
|
|
Brunnen-Chaos ohne Ende (TV vom 15.02.12)
Der ZweiBürgerbrunnen von © Jupp & Jäb (13.02.12)
als Sieger vor dem EinBürgerbrunnen von © HJST (25.09.11)
|
|
Grüne Polit-Clowns (TV vom 10.02.12)
Maulschwader ante portas (TV vom 04.02.12)
Neues vom “Maulschwader” (EAZ 5. KW 2012, publ. am 02.02.12)
|
|
Das “Potemkinsche Dorf” der Dreisten Drei (aktualisiert 06.02.12)
|
|
VG-Rat Gerolstein zieht die Reißleine (TV vom 03.02.12)
Fusion der Verbandsgemeinden (02.02.12) (13.02.12)
|
|
Interview eines Resolutions-Adressaten (EAZ vom 01.02.12)
|
|
Der tote Phönix - Und keiner war Schuld (30.01.12)
|
|
PetryPauly Gleisgrundstück Nachfrage (bearbeitet 29.01.12)
|
|
Nachwehen vom verscherbelten Wöllersberg (Januar 2012)
|
|
GRAUsames KSK-Gerangel (EAZ Leserbrief vom 18.01.12)
|
